Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung

Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbezeichnung zwischen der ExamPrep GmbH, nachfolgend bezeichnet als ExamPrep, und dem Schüler1. Sie gelten für alle Kurse, Lektionen, Einzellektionen und Kolloquiumslektionen, welche von der ExamPrep durchgeführt werden. Allfällige allgemeine Geschäftbedingunen des Schülers werden von ExamPrep nicht akzeptiert. Allfällige abweichende oder zusätzliche Vereinbarungen zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zwischen ExamPrep und dem Schüler sind nur gültig soweit sie schriftlich festgehalten und beidseitig unterzeichnet werden.

2. Vertragsgrundlage

ExamPrep führt Kurse nur auf der Grundlage eines Schulungsvertrages mit dem Schüler und während des Bestandes eines solches Vertrages durch. Ein Schulungsvertrag kommt wie nachstehend beschrieben zustande. Die Vorliegenden Allgemeinen Vertragsbedingungen sind integrierender Bestandteil eines jeden Schulungsvertrages.

3. Leistungen der ExamPrep

Die ExamPrep führt auf der Grundlage von Schulungsverträgen (wie unterstehend beschrieben) Schulungskurse durch, nachfolgend als Kurse bezeichnet.
Der vorgesehene Inhalt der Kurse, deren vorgesehene Aufteilung, Kurstermin, Dauer, Ablauf, Zielgruppe und Mindestanzahl von Teilnehmern, sowie weitere Rahmenbedingungen und das Schulgeld, werden in den jeweils gültigen Beschreibungen der Kurse von ExamPrep (nachfolgend die Kursbeschreibung) aufgeführt. Die ExamPrep behält sich jedoch die Durchführung der Kurse, Änderungen der Kurse und deren Aufteilung, Kurstermin, Dauer, Ablauf, Zielgruppe und Mindestzahl von Teilnehmern, sowie weiteren Rahmenbedingungen wie in den nachstehenden Ziffern beschrieben vor.

Die ExamPrep schuldet keinen Erfolg. Insbesondere schuldet und/oder garantiert ExamPrep nicht den erfolgreichen Abschluss von Kursen oder das Bestehen von irgendwelchen Prüfungen oder anderweitigen Ausbildungen, im Zusammenhang mit Kursen, von oder im Zusammenhang mit Dritten, oder anderweitig.

4. Buchung von Kursen und Vertragsabschluss

Die Kursbeschreibungen der ExamPrep sind nur zur Information gedacht, und stellen keine Offerte dar. Kurse, welche in den Kursbeschreibungen der ExamPrep beschrieben werden, können schriftlich oder über die Website der ExamPrep gebucht werden. Die Buchung durch den Schüler stellt eine Einladung zur Offertstellung an die ExamPrep dar. ExamPrep wird nach Erhalt einer Buchung eine Kursbestätigung an den Schüler schicken, welche dieser bzw., soweit der Schüler unmündig ist, seine gesetzliche Vertreter, durch Gegenzeichnung und Rücksendung an die ExamPrep annehmen muss damit ein Schulungsvertrag zustande kommt. Ein Schulungsvertrag kommt erst mit dem ordnungsgemässen Erhalt der gegengezeichneten Kursbestätigung durch die ExamPrep zustande. ExamPrep behält sich vor, auf eine Buchung keine Kursbestätigung und damit keine Offerte an den Schüler zu schicken.

5. Rücktritt vom Schulungsvertrag

Der Schüler und ExamPrep können bis 20 Kalendertage vor Beginn des jeweiligen Kurses bzw. bis 10 Kalendertage vor Beginn der jeweiligen Einzellektion vom entsprechenden Schulungsvertrag durch schriftliche Mitteilung an die andere Partei zurücktreten. Im Falle eines solchen Rücktritts wird ExamPrep das Schulgeld soweit es bereits von ExamPrep erhalten wurde und soweit dafür noch keine Kurse oder Lektionen bezogen worden sind, zurück bezahlen. Es besteht kein weitergehender Anspruch des Schülers auf Ersatz von anderem Schaden, andere Kosten oder Auslagen.

Tritt der Schüler zwischen 19 und 10 Kalendertage vor Beginn des jeweiligen Kurses bzw. zwischen 9 und 1 Tag vor Beginn der jeweiligen Einzellektion zurück, hat der Schüler nur noch Anspruch auf Rückzahlung von 50% des Schulgeldes, soweit es bereits von ExamPrep erhalten wurde und soweit dafür noch keine Kurse oder Lektionen bezogen worden sind. Tritt der Schüler später zurück, oder kündigt er den Schulungsvertrag nach Beginn des Kurses oder die Einzellektion, verfäll das bezahlte Schulgeld.

Tritt ExamPrep später als 19 Kalendertage vor Beginn des jeweiligen Kurses bzw. später als 9 Tage aber noch vor Beginn der Einzellektion zurück, oder kündigt ExamPrep den Schulungsvertrag nach dem Beginn des Kurses oder der Einzellektion, hat der Schüler Anspruch auf Rückzahlung des Schulgeldes, soweit es bereits von ExamPrep erhalten wurde und soweit dafür noch keine Kurse oder Lektionen bezogen worden sind.

In allen Fällen des Rücktritts oder der Kündigung durch den Schüler gemäss dieser Ziffer kann ExamPrep dem Schüler ein Unkostenanteil von CHF 200.- in Rechnung stellen. ExamPrep ist berechtigt, diesen Unkostenanteil mit einer allfälligen Rückzahlung des Schulgeldes zu verrechnen.

6. Vorbehalt betreffend Durchführung von Kursen

Die ExamPrep behält sich vor, die Durchführung eines Kurses oder einer Lektion zu verschieben oder den Kurs oder die Lektion abzusagen falls nicht die mit der jeweiligen Kursbeschreibung festgelegte Mindestzahl von Teilnehmern Schulungsverträge betreffend dieses Kurses oder dieser Lektion vorliegen, und wird diesfalls den Schüler so bald als möglich schriftlich benachrichtigen. Im Falle der Verschiebung steht es dem Schüler frei, den verschobenen Kurs bzw. die verschobene Lektion zu besuchen, oder vom Schulungsvertrag betreffend dieses Kurses oder dieser Lektion zurück zu treten. Der Schüler muss ExamPrep, innert 2 Werktagen nach erhalt der Benachrichtugung über die Verschiebung, schriftlich der Rücktritt erklären. Die Unterlassung der fristgerechten Erklärung gilt als Zustimmung zur Verschiebung.

Im Falle eines solchen Rücktritts durch den Schüler oder im Falle einer Absage eines Kurses oder eine Lektion durch ExamPrep wird ExamPrep das Schulgeld soweit es bereits von ExamPrep erhalten wurde und soweit dafür noch keine Kurse oder Lektionen bezogen worden sind, zurück bezahlen. Es besteht kein weitergehender Anspruch des Schülers auf Ersatz vom anderen Schaden, andere Kosten oder Auslagen.

7. Einzellektionen

ExamPrep kann auf Anfrage des Schülers Einzellektionen anbieten. Schulgeld, Lehrkräfte, Kurslokalität, Thema, Art, Beginn, Dauer und Ablauf des Kurses, sowie Kursunterlagen, Lehrmittel und Hilfsmittel werden durch ExamPrep festgelegt, und dem Schüler in einer Kursbestätigung mitgeteilt. Der Schulunsvertrag kommt zustande mit der Rücksendung einer durch den Schüler bzw., soweit der Schüler Unmündig ist, seinen gesetzlichen Vertretern gegengezeichneten Kopie der Kursbestätigung. Für die Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbestimmungen sind Einzellektionen im “Lektionen” erhalten und sind die Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen betreffend “Lektionen” anwendbar, soweit nicht ausdrücklich (wie z.B. nachstehend) anders bestimmt.

Der Schüler kann eine vereinbarte Einzellektion bis zu 2 Werktage vor ihrem Beginn in Absprache mit ExamPrep durch schriftliche Benachrichtigung verschieben. Nach dreimaliger Verschiebung ist ExamPrep berechtigt, vom Schulungsvertrag betreffend diese Einzellektion zurück zu treten und den Schüler schriftlich davon in Kenntnis zu setzen. Im Falle eines solchen Rücktritts wird ExamPrep das Schulgeld soweit es bereits von ExamPrep erhalten wurde und soweit dafür noch keine Kurse oder Lektionen bezogen worden sind, zurück bezahlen, wobei ExamPrep dem Schüler ein Unkostenanteil von CHF 200.- in Rechnung stellen kann. ExamPrep ist berechtigt, diesen Unkostenanteil mit einer allfälligen Rückzahlung des Schulgeldes zu verrechnen.

8. Kolloquiumslektionen

ExamPrep kann nach Bedarf Kolloquiumslektionen im Zusammenhang mit einem durchgeführten Kurs anbieten. Kolloquiumslektionen werden üblicherweise für zusätzliche Lektionen nach Bedarf und für Prüfungsvorbereitungen abgehalten. Kolloquiumslektionen stellen in Relation zum Kurs, mit dem sie im Zusammenhang stehen, einen separaten Kurs bzw. separate Lektionen dar.

Schulgeld, Lehrkräfte, Kurslokalität, Thema, Art, Beginn, Dauer und Ablauf des Kurses, sowie Kursunterlagen, Lehrmittel und Hilfsmittel werden durch ExamPrep festgelegt, und den Schülern des Kurses, welche sich für die Kolloquiumslektionen interessieren, in einer Kursbestätigung mitgeteilt. Die Schulungsverträge mit den interessierten Schülern kommen zustande mit der Rücksendung der duch die Schüler bzw. soweit die Schüler unmündig sind, ihren jeweiligen gesetzlichen Vertretern gegengezeichneten Kopien der Kursbestätigung.

Für die Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Kolloquiumslektionen in “Kurse” bzw. “Lektionen” enthalten und sind die Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen betreffend “Kurse” und “Lektionen” anwendbar, soweit nicht ausdrücklich (wie z.B. vorstehend) anders bestimmt, wobei die Kolloquiumslektionen je nach Zusammenhang im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen als Kurse oder als Lektionen gelten sollen.

9. Andere Kurse

ExamPrep kann weitere Kurse und Lektionen anbieten, z.B. Fernkurse, welche nach Bedarf auf separaten Vertragsgrundlagen beruhen können. Ansonsten sind die Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen betreffend “Kurse” und “Lektionen” anwendbar.

Der Schüler bezahlt das in jeweiligen Kursbestätigung angegebene Schulgeld innert 10 Kalendertagen nach Versand der Kursbestätigung durch die ExamPrep, durch Überweisung auf das in der Kursbestätigung angegebene Bankkonto. In Jedem Fall muss der Eingang des Schulgeldes bei der ExamPrep vor dem vereinbarten Beginn des jeweiligen Kurses oder der Lektion erfolgen, ansonsten der Schüler vom Besuch des entsprechenden Kurses oder der Lektion bis zum vollständigen Eingang der ausstehenden Zahlung ausgeschlossen werden kann. Während eines solchen Ausschlusses werden dem Schüler auch keine Schulungsunterlagen ausgehändigt. Es besteht kein Anspruch auf nachträgliche Teilnahme an oder Durchführung von jenen Lektionen, Teilen oder Abschnitten eines Kurses von denen ein Schüler wie vorstehend beschrieben ausgeschlossen wurde. Der Schüler hat keinen Anspruch auf Ersatz von Schaden, Kosten oder Auslagen.

Im Falle von Einzellektionen werden diese erst durchgeführt nach Eingang des entsprechenden Schulgeldes. Sollte das Schulgeld nicht innert 10 Kalendertagen nach Versand der Kursbestätigung an den Schüler bei ExamPrep eingehen hat ExamPrep das Recht vom entsprechenden Schulungsvertrag schriftlich zurück zu treten. Der Schüler hat keinen Anspruch auf Ersatz von Schaden, Kosten oder Auslagen.

ExamPrep kann auf Antrag des Schülers die Bezahlung des Schulgeldes in Raten schriftlich erlauben. In diesem Fall gilt das Vorstehende in dieser Ziffer mutatis für jede Ratenzahlung und für derjenigen Teile von Kursen oder Lektionen die der entsprechende Rate zuzuordnen ist. In besonderen Fällen kann ExamPrep auf Antrag des Schülers auch nachträgliche Bezahlung des ganzen oder eines Teils des Schulgeldes erlauben. Sollte der Schüler eine Ratenzahlung oder eine nachträgliche Zahlung nicht fristgerecht vornehmen, hat ExamPrep das Recht, den entsprechenden Schulungsvertrag unverzüglich durch schriftliche Benachrichtigung zu beenden. Der Termin für die entsprechende Zahlung gilt als Fixtermin, und der Verzug des Schülers tritt ohne zusätzliche Mahnung ein. Der entsprechende Kurs bzw. die entsprechende Lektionen werden eingestellt und der Kurs bzw. die Lektionen werden nicht mehr weiter geführt, allfällige Kursunterlagen, Lehrmittel und/oder Hilfsmittel, welche noch nicht ausgehändigt wuorden sind, werden nicht mehr ausgehändigt, und jegliches noch vorhandenes und von ExamPrep gehaltenes Schulgeld verfällt an ExamPrep. Ausstehende Ansprüche der ExamPrep auf Zahlung von Schulgeld bleiben auch nach Beendigung des Schulungsvertrages bestehen.

Der Schüler und seine gesetzliche Vertreter versichern durch Unterschrift unter die Kursbestätigung dass keine der Mittel, welche an ExamPrep bezahlt werden, aus Straftaten stammen, insbesondere aus Sachverhalten der organisierten Kriminalität und/oder Geldwäscherei und/oder Bestechung im Sinne der Rechtsvorschriften der Schweiz oder des Landes, aus welchem der Schüler bzw. seine gesetzliche Vertreter stammen und/oder in welchem sie Wohnsitz oder Aufenthalt haben.

11. Teilnahme und Verhalten des Schülers und Sanktionen

ExamPrep bietet ihre Kurse und Lektionen an Schüler verschiedener Provenienzen und Kulturen an. Der Schüler muss währen der Schulstunden und/oder in den Kurslokalitäten einen neutralen, toleranten, respekt- und rücksichtsvollen Umgang mit seinen Mitschülern und anderen Anwesenden pflegen. Der Schüler anerkennt, dass die ExamPrep die Hausgewalt in den Kurslokalitäten innehat, und unterwirft sich dieser. Es ist dem Schüler untersagt, in den Kurslokalitäten und/oder während den Schulstunden zu hausieren, strafbare Verhaltensweisen und/oder Aktivitäten, welche über das religiöse und/oder politische gesellschaftlich Übliche hinausgehen, an den Tag zu legen, oder durch sein Verhalten oder Auftreten andere Schüler oder Anwesende und/oder den Lehrbetreib zu stören. Der Schüler hat in der Kurslokalität und/oder während den Kursen oder Lektionen die Anweisungen des Lehrpersonals und der Vertreter der ExamPrep sowie die geltende Hausordnung der ExamPrep zu befolgen. Ausserdem ist der Schüler verpflichtet, an den Kursen und Lektionen gemäss Schulungsvertrag teilzunehmen. Er hat sich vor rechtzeitig vor Beginn der jeweiligen Lektion telefonisch oder per Email abzumelden sollte er nicht teilnehmen können. Jedes Fehlen des Schülers wird allfälligen gesetzlichen Vertretern des Schülers schriftlich gemeldet.

Sollte der Schüler die vorstehenden Pflichten missachten, kann er durch das Lehrpersonal oder einen Vertreter der ExamPrep mündlich oder schriftlich verwarnt und im Wiederholungsfall aus dem Kurs, der Lektion und/oder der Kurslokalität weggewiesen werden. Jede mündliche Verwarnung wird dem Schüler schriftlich nachträglich bestätigt, und jede schriftliche Verwarnung oder Bestätigung wird neben dem Schüler auch seinen gesetzlichen Vertretern schriftlich mitgeteilt. Bei wiederholter Verwarnung oder Wegweisung kann ExamPrep den Schüler definitiv ganz oder teilweise von der Teilnahme am Kurs bzw. an der Lektion ausschliessen, und wenn nötig ein Hausverbot aussprechen und/oder vom Schulungsvertrag zurücktreten bzw. diesen künden. Das Schulgeld welches für den Kurs oder die Lektion, von der der Schüler weggewiesen oder ausgeschlossen wurde, verfällt der ExamPrep und wird nicht zurückerstattet. Allfällige Ansprüche der ExamPrep bleiben auch nach der Wegweisung oder dem Ausschluss des Schülers oder der Beendigung bzw. der Kündigung des Schulungsvertrages bestehen. Die gesetzlichen Sanktionen und Massnahmen, wie z.B eine Strafanzeige, bleiben ausdrücklich vorbehalten.

12. Meldungen und Benachrichtigungen der ExamPrep an Behörden und gesetzliche Vertreter

Der Schüler und seine allfälligen gesetzlichen Vertreter erlauben der ExamPrep ausdrücklich, den zuständigen Behörden diejenigen Informationen und Meldungen zukommen zu lassen welche die ExamPrep gemäss anwendbaren Gesetzen und Vorschriften und/oder Verfügungen zu liefern hat. Die ExamPrep ist nicht verpflichtet, gegen allfällige Ersuchen oder Verfügungen der jeweiligen Behörden Rechtsmittel zu ergreifen. Der Schüler erklärt sich ausserdem damit einverstanden, dass die ExamPrep seinen allfälligen gesätzlichen Vertretern periodisch und/oder nach Bedarf Meldung über seinen Fortschritt in den Kursen und Lektionen sowie über sein Verhalten und Auftreten und allfällige Verwaltungen, Wegweisungen und Ausschlüsse macht.

13. Kurslokal, Hilfsmittel, Kursunterlagen und Lehrmittel

Die Lokalität für die Durchfürung des jeweiligen Kurses (die Kurslokalität), sowie allfällige Kursunterlagen welche durch die ExamPrep erstellt werden, werden dem Schüler durch die ExamPrep zur Verfügung gestellt.

Kurslokalitäten und die vorgeschlagenen Hilfsmittel und Lehrmitel werden durch ExamPrep festgelegt und dem Schüler so bald als möglich, wenn möglich schon in der Kursbestätigung, mitgeteilt. ExamPrep kann nachträglich, vor oder während des jeweiligen Kurses, die Kurslokalität und die vorgeschlagenen Hilfsmittel und Lehrmittel anpassen.

Nicht zu den Kursunterlagen gehören Lehrmittel welche von Drittparteien bezogen werden. Die Kosten für Lehrmittel, inklusive Kosten der ExamPrep für deren Beschaffung, gehen zulasten des Schülers, und müssen vor Auslieferung der Lehrmittel an den Schüler bezahlt werden.

14. Geistiges Eigentum

Der Schüler erwirbt bzw. erhält kein geistiges Eigentum an Kursunterlagen, Hilfsmitteln, Lehrmitteln und allen weiteren Dokumenten und Inhalten welche ihn von ExamPrep ausgehändigt werden. Soweit diese im geistigen Eigentum von ExamPrep stehen, verbleiben sie uneingeschränkt im geistigen Eigentum von ExamPrep. Alle Dokumente und Unterlagen welche von oder für ExamPrep hergestellt werden, stellen geistiges Eigentum von ExamPrep dar. Jede Verwendung von Dokumenten, Unterlagen und Inhalten (inklusive Weitergabe an Dritte), Vervielfältigung (elektronisch, fotographisch oder anderweitig), Verwendung in anderen Schulen, Kursen oder Lektionen) welche im geistigen Eigentum von ExamPrep stehen, ausserhalb der Kurse oder Lektionen von ExamPrep, ist ohne vorgängiges schriftliches Einverständnis von ExamPrep untersagt.

15. Weitere Dienstleistungen

Der Schüler ist selbst verantwortlich für Einreise und Aufenthalt in der Schweiz, für die Beibringung und Erlangen allfällig nötiger Visa oder Bewilligungen, für den Abschluss von nötigen oder angemessenen Versicherungen, für den Kontakt zu Behörden, für Kost, Logie und für alles Weitere welches nicht gemäss diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklich in der Verantwortlichkeit der ExamPrep steht. Jegliche Tätigkeit zur Unterstützung des Schülers ausserhalb der gemäss diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausdrücklichen Verantwortlichkeit der ExamPrep wird nur nach vorgängiger, wenn nötig schriftlicher, Absprache erfolgen, und gemäss Instruktion durch den Schüler oder durch seine gesetzlichern Vertretern bekommt, als vllständig, aktuell, korrekt und wahr anzusehen.

Der Schüler bzw. seine gesetzlichen Vertreter werden alle Kosten und Auslagen der ExamPrep für und im Zusammenhang mit einer solchen Tätigkeit tragen, und werden ExamPrep für jeden Schaden und für alle Auslagen, Steuern, Gebühren, Bussen und andere Kosten in diesem Zusammenhang auf ersre Anforderung schadlos halten. ExamPrep ist berechtigt, einen Vorschuss für solche Kosten und Auslagen zu verlangen, und schuldet keine Tätigkeit bevor sie einen allfällig verlangten Vorschuss erhalten hat.

16. Drittkosten, Versicherungen, Steuern und Schadloshaltung der ExamPrep

Das Schulgeld und allfällige Kosten für Lehrmittel beinhalten keine Drittkosten. Als Drittkosten gelten Kosten die von Dritten verursacht oder in Rechnung gestellt werden, wie zum Beispiel Gebühren für Prüfungen, Lebenshaltung, Unterkunft, Verpflegung, Visakosten, Transportkosten, Krankenkassen- und andere Gesundheitskosten, Versicherungen, Unterlagen und Bücher, Hilfsmittel usw.

Der Schüler ist verpflichtet, mindestens die gesetzlichen Anforderungen betreffend Versicherungen zu erfüllen, und wird insbesondere eine Krankenversicherung, eine Unfallsversicherung sowie eine Privathaftpflichtversicherung mit angemessenem Deckungsumfang und angemessener Deckungssumme abschliessen und während der gesamten Zeit, in welcher er einen Kurs oder eine Lektion der ExamPrep besucht und während drei Monaten nach Ablauf des vertraglichen Ende des letzten Kurses oder letzten Lektion, aufrecht erhalten. ExamPrep ist berechtigt, vom Schüler genügende Nachweise betreffend die vorstehende Versicherungsdeckung zu verlangen.

Alle Preise und Kosten verstehen sich, ausser es sei ausdrücklich anders angegeben, exklusive der jeweils anwendbaren Mehrwertsteuer, welche soweit anwendbar zusätzlich in Rechnung gestellt wird.